Unsere Ziele: Eine hochwertige und bezahlbare Infrastruktur

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Es sind vermeintliche Selbstverständlichkeiten, die die Basis für eine gute Lebensqualität bilden: Straßen, Wasserversorgung, Kanalisation, Internetanbindung. Hier muss die Gemeinde dringend weiter investieren – mit einem Gesamtkonzept, das die Leistungen für die Beitrags- und Gebührenzahler erschwinglich hält.

Entscheidend für die Durchführung der Maßnahmen ist aus unserer Sicht, dass sie einer langfristigen Planung folgen, die für alle Bürger transparent ist. Statt von Jahr zu Jahr neu zu entscheiden, welche Projekte angegangen werden, soll eine langfristige Rangliste erstellt werden, die die Vorhaben nach ihrer Dringlichkeit auflistet. Gerade mit Blick auf das Kanalnetz muss dabei darauf geachtet werden, dass die Belastung für die Gebührenzahler nicht noch weiter steigt.

Konkret haben wir folgende Maßnahmen im Blick:

  • Die Abwasserbeseitigung ist wohl eines der kontroversesten Themen in der Haselbacher Kommunalpolitik: Durch die Kläranlagenertüchtigung entstehen den angeschlossenen Haushalten erhebliche Kosten. Die Entscheidung dafür war gleichwohl unumgänglich: Der bisherige Bestand der Kläranlage hatte seine Lebensdauer bereits weit überschritten (Mehr dazu unten). In den kommenden Jahren stehen neben der bereits fest geplanten Kanalsanierung in der Johann-Baier-Straße weitere ähnliche Maßnahmen auf dem Programm: Das teils über 50 Jahre alte Kanalnetz ist dringend sanierungsbedürftig. Auch hier setzen wir uns für ein planvolles Abarbeiten der anstehenden Maßnahmen ein. Wegschauen und Aufschieben löst das Problem nicht.
  • Im Dorfbereich gibt es nach wie vor viel befahrene Straßen ohne Gehweg. Vor allem in der dunklen Jahreszeit ist dadurch die Sicherheit etwa von Spaziergängern und Schulkindern beeinträchtigt. Daher wollen wir den Ausbau von Gehwegen vorantreiben. Wo dies nicht möglich ist, muss zügig geprüft werden, ob die vorhandene Straßenbeleuchtung ausreicht.
  • Im Außenbereich gibt es nach wie vor Haushalte, denen kein Breitbandinternet zur Verfügung steht. Hier muss die Gemeinde dringend in Absprache mit den betroffenen Bürgern das nun anlaufende Gigabit-Förderprogramm der bayerischen Staatsregierung nutzen, um zu verhindern, dass Teile der Gemeinde abgehängt werden.
Die Gemeinde muss eine Breitbandversorgung für alle Haushalte sicherstellen.

Der Faktencheck zur Kläranlagenertüchtigung:

Immer wieder werden wir mit Gerüchten und Halbwahrheiten zur Kläranlagenertüchtigung konfrontiert. Die drei häufigsten möchten wir hier ausräumen:

„Die Sanierung war nötig, weil immer mehr Haushalte an das Kanalnetz angeschlossen wurden.

Falsch: Die Anlagen waren teilweise über 50 Jahre alt und genügten modernen Anforderungen an die Abwasseraufarbeitung schon lange nicht mehr. Die Ertüchtigung wäre auch nötig gewesen, wenn überhaupt keine neuen Haushalte angeschlossen worden wären.

Die Gemeinde hat es verpasst, für die Maßnahme eine staatliche Förderung zu beantragen.

Falsch: Für die Sanierung von Kläranlagen gibt es nur dann Fördermittel vom Freistaat Bayern, wenn bestimmte Härtefallgrenzen überschritten werden. Die nun abgerechneten Maßnahmen liegen weit darunter.

„Die Gemeinde hat es verschlafen, rechtzeitig Mittel für die Sanierung beiseite zu legen.“

Teilweise richtig: Tatsächlich haben die Abwassergebühren in der Gemeinde Haselbach lange Zeit nicht die tatsächlichen Kosten widergespiegelt. Das wurde mit der jüngsten Gebührenerhöhung korrigiert. Im Fall der Kläranlagenertüchtigung hat sich der Gemeinderat aber schon vor dem ersten Bauabschnitt Mitte der 2000er Jahre bewusst dafür entschieden, die Kosten nicht über die laufenden Abwassergebühren, sondern über einen einmaligen Ergänzungsbeitrag zu decken.

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